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Wer wirklich was aus der Krise lernen soll

Diese Krise sollte dazu genutzt werden, sich ein paar einfache ökonomische Wahrheiten wieder bewusst zu machen. Kein Land kann auf Dauer über seine Verhältnisse leben, genauso wenig aber unter seinen Verhältnissen! Denn gerade darin steht die eigentliche Wurzel des Problems – mit dem späten Einlenken der bundesdeutschen Haltung hat sich zwar eine virtuelle Schutzmauer aufstellen lassen.  

Vielleicht wäre es auch an der Zeit, “sich auch über den Boden, statt über das, was darauf wächst Gedanken zu machen”. Denn selbst bei mustergültiger Haushaltsdisziplin, ohne die Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern, würde das Problem nur verschieben.

„Deutschland war bisher ein großer Gewinner des Euros“, sagte Kommissionspräsident Barroso im F.A.Z.-Gespräch und empfiehlt den deutschen Politikern, dies auch deutlich zu sagen. Weiß die deutsche Öffentlichkeit eigentlich, dass fast 86 Prozent von diesen 134 Milliarden, nämlich 115 Milliarden, aus dem Handel in der EU stammen? Die deutschen Politiker haben der Öffentlichkeit nie gesagt, dass die deutschen Exporte in andere EU-Länder ständig gestiegen sind und dass der Euro nicht nur aus politischen Gründen geschaffen wurde.

Im Übrigen war der Euro keine Erfindung von Griechenland, Irland oder Spanien. Das war ein deutsch-französisches Projekt. Dass es soweit nicht vorhergesehen werden konnte, dass wir nicht nur vor einer Inflation sondern auch vor anderen Problemen, wie z.B. Lohn- und Stückkosten-Konvergenz (nennen wir es lieber einheitliche Wirtschaftspolitik) stehen werden haben sich die Gründer nicht gedacht. Warum man aber jetzt so zögerlich reagiert und dann halt auch nur an dem Symptom aber nicht an dem wirklichen Problem rühren will, kann man nur rätseln.

 

In den Jahren 2003 und 2004 hat es Deutschland zusammen mit Frankreich geschafft, eine Mehrheit unter den Mitgliedstaaten gegen den Versuch der Kommission zu mobilisieren, schärfere Sanktionen nach den Vorschriften des Stabilitätspakts zu verhängen. Kommissionspräsident José Barroso weiter: “Als wir später gesehen haben, dass es ein Problem mit den Statistiken in den Mitgliedstaaten gibt, hat meine Kommission dann vorgeschlagen, dem europäischen Statistikamt Eurostat mehr Befugnisse zu verleihen. Da waren einige Mitgliedstaaten dagegen, gerade auch Deutschland. Griechenland hat gefälscht und manipuliert. Das ist inakzeptabel. Aber Deutschland hat sich auch nicht immer so verhalten, wie es dem Geist des Stabilitätspakts entspricht.” Man könnte fast behaupten, dass der zweite Rettungsschirm erspart geblieben wäre, wenn im Fall von Griechenland früher gehandelt worden wäre. Die Märkte haben zu viele widersprüchliche Signale gesehen. …”im Rückblick muss man natürlich schon sagen, dass es besser gewesen wäre, wenn wir früher eine Entscheidung hätten treffen können.